Allgemeine Geschäftsbedingungen
TIME/LESS Prints – Inh. L. Mehlem
Südfeldstr. 1b
30453 Hannover
Deutschland
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen von TIME/LESS Prints, Inh. L. Mehlem (nachfolgend „TIME/LESS Prints"), insbesondere im Bereich Textilveredelung (Siebdruck, Digitaltransferdruck, Stick) sowie damit zusammenhängender Dienstleistungen.
(2) Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, soweit in den nachfolgenden Bestimmungen keine Differenzierung vorgenommen wird.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn TIME/LESS Prints ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Leistungen, Produkten oder Veredelungsmöglichkeiten auf Websites, in Konfiguratoren, Katalogen oder sonstigen Medien stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Anfrage oder Bestellung abzugeben.
(2) Ein Vertrag kommt zustande durch
a) die Annahme eines individuell erstellten Angebots durch den Kunden oder
b) die ausdrückliche Auftragsbestätigung durch TIME/LESS Prints.
(3) Erfolgt die Annahme über eine digitale Freigabefunktion (z. B. „Approve"-Button), gilt dies als verbindliche Annahme des Angebots einschließlich aller enthaltenen Auftragsdetails.
(4) Erfolgt eine Bestellung über einen Online-Konfigurator oder auf sonstigem elektronischem Weg, steht diese unter dem Vorbehalt der anschließenden Prüfung der technischen und tatsächlichen Umsetzbarkeit sowie der finalen Freigabe der konkreten Auftragsdetails durch den Kunden.
(5) Angebote von TIME/LESS Prints sind, sofern nicht anders angegeben, 30 Kalendertage ab Zugang gültig. Danach erlischt die Bindung an das Angebot automatisch.
3. Vertragsinhalt und Freigabe („Mockup / Gut zum Druck")
(1) Maßgeblich für Art und Umfang der Leistung sind ausschließlich:
a) das freigegebene Angebot,
b) die darin enthaltenen Auftragsdetails,
c) die dargestellten Mockups/Visualisierungen.
(2) Das im Angebot enthaltene Mockup stellt einen verbindlichen Bestandteil des Vertrags dar.
(3) Mit Freigabe bestätigt der Kunde die Richtigkeit insbesondere von:
a) Artikel, Modell, Mengen und Größen,
b) Textilfarben,
c) Motiv, Motivgröße,
d) Druck-/Stickposition,
e) Druck- bzw. Garnfarben.
(4) Der Kunde trägt das Risiko für die inhaltliche Richtigkeit der freigegebenen Angaben. Unberührt bleiben Ansprüche wegen tatsächlicher Produktionsfehler oder sonstiger Abweichungen von der Freigabe.
(5) Reklamationen hinsichtlich solcher Merkmale, die aus dem freigegebenen Angebot oder Mockup für den Kunden erkennbar waren, sind ausgeschlossen, sofern TIME/LESS Prints die Produktion entsprechend der Freigabe ausgeführt hat.
(6) Änderungen nach Freigabe bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung durch TIME/LESS Prints. Hierdurch entstehender Mehraufwand wird gesondert berechnet; vereinbarte oder unverbindliche Lieferzeiten verlängern sich entsprechend.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde hat TIME/LESS Prints alle für die Produktion erforderlichen Informationen, Daten, Freigaben und Materialien rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen.
(2) Zu den vom Kunden bereitzustellenden Angaben und Unterlagen gehören insbesondere:
a) Druckdaten in geeigneter Auflösung, mindestens 300 dpi, oder als Vektordatei,
b) gewünschte Druckfarben, idealerweise unter Angabe von Pantone Solid Coated-Codes,
c) gewünschte Motivgrößen,
d) Größenschlüssel,
e) Rechnungs- und Lieferanschrift,
f) alle sonstigen für die Auftragsdurchführung erforderlichen Angaben.
(3) Verzögerungen, Mehrkosten oder Qualitätsabweichungen, die auf unvollständigen, fehlerhaften oder verspätet übermittelten Angaben, Daten oder Freigaben des Kunden beruhen, gehen nicht zu Lasten von TIME/LESS Prints.
5. Produktionsbesonderheiten und Toleranzen
(1) Textilveredelung erfolgt im Rahmen handwerklicher und technischer Produktionsprozesse. Geringfügige, branchenübliche oder technisch unvermeidbare Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie die vereinbarte Beschaffenheit oder Gebrauchstauglichkeit nicht wesentlich beeinträchtigen. Maßstab der geschuldeten Beschaffenheit sind in erster Linie die freigegebenen Auftragsdaten und das Mockup.
(2) Positionierung: Abweichungen bis zu 1 cm von vereinbarten Positionierungsmaßen sind produktionstechnisch üblich und stellen keinen Mangel dar.
(3) Farbabweichungen: Sofern keine eindeutige Farbangabe durch den Kunden erfolgt, insbesondere durch Angabe eines Pantone Solid Coated-Farbwerts, wird die Druckfarbe anhand der vom Kunden bereitgestellten Vorlagen oder nach branchenüblichem Ermessen bestimmt.
(4) Pantone-Angaben dienen als Referenz für die Farbauswahl. Eine vollständige Übereinstimmung mit einem angegebenen Farbwert kann aufgrund material-, verfahrens- und produktionstechnischer Einflüsse nicht gewährleistet werden.
(5) Geringfügige Farbabweichungen innerhalb der branchenüblichen Toleranzen stellen keinen Mangel dar. Dies gilt insbesondere für Abweichungen, die bedingt sind durch:
- unterschiedliche Textilmaterialien,
- Druckverfahren,
- Materialchargen,
- physikalische und technische Produktionsbedingungen,
- abweichende Bildschirmdarstellungen oder Kundenvorlagen.
(6) Stickfarben: Im Stickverfahren sind ausschließlich die verfügbaren Garnfarben der Hersteller nutzbar. Eine exakte Pantone-Entsprechung kann nicht garantiert werden. Geringfügige Abweichungen innerhalb des branchenüblichen Rahmens stellen keinen Mangel dar.
(7) Mehr- oder Minderlieferungen: Bei produktionsbedingten Aufträgen sind Abweichungen von bis zu ±10 % der bestellten Menge zulässig, sofern nicht ausdrücklich in Textform eine exakte Stückzahl vereinbart wurde. Abgerechnet wird die tatsächlich produzierte und gelieferte Menge.
6. Mindestbestellmengen
(1) Je nach gewähltem Veredelungsverfahren gelten die folgenden Mindestbestellmengen:
Siebdruck:
- mindestens 30 Stück je Motiv;
- bei gemischten Textilien mindestens 10 Stück je Artikel und Farbe.
Digitaltransferdruck:
- mindestens 10 Stück je Motiv.
Stick:
- mindestens 12 Stück je Motiv;
- bis zu 8 Garnfarben sind im Preis enthalten.
(2) Werden mehrere Veredelungsverfahren kombiniert, gilt die jeweils höhere Mindestbestellmenge.
7. Kundeneigene Ware
(1) Veredelung auf vom Kunden gestellter Ware erfolgt grundsätzlich auf Risiko des Kunden.
(2) TIME/LESS Prints haftet nicht für Schäden, Fehlproduktionen oder Ausschuss, die auf Materialfehler, Vorbehandlungen, Vorschäden, fehlende Veredelungseignung oder sonstige in der Beschaffenheit der kundeneigenen Ware liegende Ursachen zurückzuführen sind, sofern diese Umstände nicht von TIME/LESS Prints vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
(3) Eine besondere Untersuchung der kundeneigenen Ware auf versteckte Mängel, Vorbehandlungen oder Veredelungseignung schuldet TIME/LESS Prints nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
8. Entwürfe, Mockups, Stickdateien und aufbereitete Druckdaten
(1) Sämtliche von TIME/LESS Prints erstellten Entwürfe, Grafiken, Mockups, Stickdateien, Vektorisierungen, Rekonstruktionen und sonstigen aufbereiteten Produktionsdaten bleiben, vorbehaltlich ausdrücklich eingeräumter Nutzungsrechte, in der Rechte- und Verfügungsbefugnis von TIME/LESS Prints.
(2) Der Kunde erhält an Entwürfen, Mockups, Stickdateien, Vektorisierungen, Rekonstruktionen und sonstigen aufbereiteten Produktionsdaten nur diejenigen Nutzungsrechte, die für die Durchführung des konkreten Auftrags erforderlich sind. Weitergehende Nutzungsrechte werden nur eingeräumt, wenn dies ausdrücklich in Textform vereinbart wird.
(3) Die Verwendung von Entwürfen und Mockups zur Einholung von Vergleichsangeboten, zur Weitergabe an Dritte, insbesondere an andere Druckereien, Stickereien oder sonstige Produktionsbetriebe, sowie zur Nachproduktion durch Dritte ist ohne vorherige Zustimmung von TIME/LESS Prints unzulässig.
(4) Soweit TIME/LESS Prints für die Erstellung von Stickdateien, Vektorisierungen, Rekonstruktionen oder sonstigen aufbereitungspflichtigen Produktionsdaten ein gesondertes Entgelt erhebt, bezieht sich dieses ausschließlich auf die Erstellung und Nutzung im Rahmen des konkreten Auftrags. Ein Anspruch auf Herausgabe der zugrunde liegenden Dateien oder Datenformate besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes in Textform vereinbart wurde.
(5) Im Falle einer vertragswidrigen Nutzung oder Weitergabe ist TIME/LESS Prints berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften geltend zu machen.
9. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot angegebenen Preise. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, netto zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Gegenüber Verbrauchern werden Preise als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen; zusätzlich anfallende Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert angegeben.
(2) Grundsätzlich erfolgt die Zahlung per Vorkasse, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(3) Wird ausnahmsweise Zahlung auf Rechnung gewährt, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
(4) TIME/LESS Prints ist berechtigt, bei Änderungswünschen des Kunden oder zusätzlichem, vom Kunden veranlasstem Aufwand eine Nachberechnung vorzunehmen.
(5) Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
10. Lieferung und Versand
(1) Der Versand erfolgt über Versanddienstleister nach Wahl von TIME/LESS Prints.
(2) TIME/LESS Prints ist berechtigt, je nach wirtschaftlichen und logistischen Gesichtspunkten unterschiedliche Versanddienstleister einzusetzen.
(3) Versandkosten trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(4) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(5) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
11. Teillieferungen
(1) Teillieferungen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind oder zuvor mit ihm abgestimmt wurden.
(2) TIME/LESS Prints ist berechtigt, Teillieferungen gesondert abzurechnen.
(3) Zusätzliche Versandkosten infolge von Teillieferungen werden nur berechnet, wenn dies im Einzelfall vorab vereinbart wurde.
12. Lieferzeiten
(1) Lieferzeiten beginnen erst nach
a) vollständiger Freigabe des Auftrags,
b) Eingang aller erforderlichen Druckdaten,
c) vollständiger Klärung aller Auftragsdetails,
d) Zahlungseingang, soweit Vorkasse vereinbart ist.
(2) Übliche Produktionszeiten betragen
a) ca. 14 Werktage für Druck,
b) ca. 2 bis 3 Wochen für Stick.
Diese Angaben sind unverbindliche Richtwerte, sofern nicht ausdrücklich ein verbindlicher Termin in Textform bestätigt wurde.
(3) Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform bestätigt wurden.
(4) Ein automatisch in Auftragssoftware oder Angebotsplattformen angezeigtes „Due Date" stellt kein verbindliches Lieferdatum dar, sofern TIME/LESS Prints dieses nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigt hat.
(5) Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei höherer Gewalt oder sonstigen Umständen, die TIME/LESS Prints nicht zu vertreten hat, insbesondere bei Betriebsstörungen, Materialengpässen, Verzögerungen von Vorlieferanten oder Transportstörungen.
13. Gewährleistung
(1) Der Kunde wird gebeten, die gelieferte Ware nach Erhalt zu prüfen. Für Unternehmer gilt ergänzend Absatz 2.
(2) Gegenüber Unternehmern sind offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Kalendertagen nach Ablieferung, in Textform anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige, sind Gewährleistungsansprüche insoweit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(3) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(4) Kein Mangel liegt insbesondere vor bei
a) branchenüblichen oder technisch unvermeidbaren Produktionsabweichungen,
b) Abweichungen aufgrund fehlender, unklarer oder fehlerhafter Kundenvorgaben,
c) Eigenschaften des gewählten Textils oder Materials, soweit diese nicht von einer ausdrücklich vereinbarten Beschaffenheit abweichen,
d) freigegebenen und aus Angebot oder Mockup erkennbaren Ausführungsmerkmalen.
(5) Bei berechtigten Mängeln erfolgt die Nacherfüllung gegenüber Unternehmern nach Wahl von TIME/LESS Prints durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, soweit dies zumutbar ist. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
14. Haftung
(1) TIME/LESS Prints haftet unbeschränkt
a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
b) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
d) soweit ausnahmsweise eine Garantie übernommen wurde.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit TIME/LESS Prints einen Mangel arglistig verschwiegen hat.
(5) Soweit die Haftung von TIME/LESS Prints ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
15. Rechte an Kundendaten und Freistellung
(1) Der Kunde garantiert, dass er über die zur Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung und Veredelung erforderlichen Rechte an allen übermittelten Motiven, Logos, Dateien und sonstigen Inhalten verfügt.
(2) Der Kunde stellt TIME/LESS Prints von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der vertragsgemäßen Verwendung dieser Inhalte resultieren, es sei denn, der Kunde hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.
16. Referenznutzung
(1) TIME/LESS Prints ist berechtigt, gefertigte Endprodukte zu Referenzzwecken zu fotografieren und für eigene Werbezwecke, insbesondere auf der Website, in sozialen Medien und in Printmaterialien, zu verwenden. Die Referenzdarstellung erfolgt grundsätzlich ohne Abbildung von Personen.
(2) Soweit auf den Endprodukten Marken, Logos oder sonstige Kennzeichen des Kunden oder Dritter erkennbar sind, erfolgt die Nutzung nur im Rahmen üblicher Referenzdarstellungen und unter Wahrung berechtigter Interessen des Kunden.
(3) Der Kunde kann der Referenznutzung aus berechtigtem Interesse in Textform widersprechen. Im Fall eines berechtigten Widerspruchs unterbleibt eine zukünftige Nutzung.
17. Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit dieses nicht gesetzlich ausgeschlossen ist.
(2) Ein Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Da die von TIME/LESS Prints gefertigten Produkte regelmäßig individuell nach Kundenvorgaben hergestellt werden, besteht in diesen Fällen in der Regel kein Widerrufsrecht. Über einen etwaigen Ausschluss wird der Verbraucher vor Vertragsschluss gesondert informiert. Für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern gelten im Übrigen die gesetzlichen Informationspflichten.
18. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch zwingender Verbraucherschutz des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Hannover, sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand besteht.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: Mai 2026